Landtagswahl Piratenpartei zieht in Berliner Abgeordnetenhaus ein
Laut Prognose der ARD kommt die Piratenpartei auf 8,5 Prozent, das ZDF sieht die Partei bei 9,0 Prozent.
Berlin – Die Piratenpartei zieht erstmals in ein Landesparlament ein. Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus können die Piraten sicher mit dem Einzug ins Parlament rechnen. Laut der um 18 Uhr veröffentlichten Prognose der ARD kommt die Piratenpartei auf 8,5 Prozent, das ZDF sieht die Partei bei 9,0 Prozent. Gleichzeitig erlebt die FDP ein Debakel: Sowohl ARD als auch ZDF sehen die Liberalen bei 2,0 Prozent.
Die Sitzverteilung könnte laut ARD-Prognose wie folgt aussehen: SPD 48 Sitze, CDU 39 Sitze, Grüne 29 Sitze, Linkspartei 19 Sitze und Piraten 14 Sitze. Demnach ist Rot-Grün oder Rot-Schwarz als Koalition möglich. Für ein rein rot-rotes Bündnis reicht es nicht mehr.
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles bezeichnete das Ergebnis in einer ersten Reaktion als „schönen Erfolg“ und als Verdienst von Klaus Wowereit. Einen Ratschlag, ob die SPD in Berlin mit der CDU oder den Grünen koalieren solle, werde man aus der Bundespolitik nicht geben. Wowereit sei wie jeder SPD-Landesregierungschef weiterhin ein möglicher Kanzlerkandidat
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Peter Altmaier, sagte dem ZDF, das Signal der Wahl sei, dass Rot-Rot abgewählt worden sei.
18.09.2011 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de