Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Thomas de Maizière

© über dts Nachrichtenagentur

06.08.2015

Landesverrats-Affäre SPD-Netzexperte wirft de Maizière „Wegducken“ vor

Dieser Vorgang sei „schon beachtlich“ und müsse aufgeklärt werden.

Berlin – Der SPD-Netzpolitiker Lars Klingbeil hat das Verhalten von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen in der Affäre um den Blog „Netzpolitik.org“ als „Wegducken“ kritisiert. Dieser Vorgang sei „schon beachtlich“ und müsse aufgeklärt werden, sagte Klingbeil im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag).

Die Entscheidung von Justizminister Heiko Maas (SPD), Generalbundesanwalt Harald Range nach Ermittlungen gegen zwei Journalisten abzulösen, nannte Klingbeil dagegen „konsequent und richtig“.

Maas habe bereits frühzeitig Zweifel an den Ermittlungen des Generalbundesanwalts gegen zwei Blogger von „Netzpolitik.org“ geäußert. Den Vorwurf der Zögerlichkeit gegen Maas aus der CDU und der Opposition wies Klingbeil als „parteipolitisch motiviert“ zurück.

Der Chef der SPD-Landesgruppe Niedersachsen/Bremen im Bundestag sprach sich dafür aus, bei der Aufarbeitung der Affäre zu prüfen, ob die strafrechtlichen Vorschriften zum Landesverrat und zum Schutz von Staatsgeheimnissen reformbedürftig seien und ob diese noch im richtigen Verhältnis zur Pressefreiheit stünden.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/landesverrats-affaere-spd-netzexperte-wirft-de-maiziere-wegducken-in-blog-affaere-vor-86979.html

Weitere Nachrichten

Martin Schulz am 10.12.2015

© über dts Nachrichtenagentur

Vor Parteitag Schulz ruft SPD zur Aufholjagd auf

Vor dem SPD-Parteitag am Sonntag in Dortmund hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz die Partei zu einer Aufholjagd aufgerufen. "Wir halten zusammen, wir ...

Frau mit Kind

© über dts Nachrichtenagentur

Umfrage Deutsche trauen Angela Merkel die bessere Frauenpolitik zu

Die bessere Frauenpolitik trauen die Deutschen offenbar Bundeskanzlerin Angela Merkel zu. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für "Bild ...

Martin Schulz

© über dts Nachrichtenagentur

Sonntagstrend SPD verliert in Emnid-Umfrage weiter

Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, verliert die SPD einen Zähler und kommt nur noch auf ...

Weitere Schlagzeilen