Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Lammert Norbert

© Foto-AG Gymnasium Melle / CC BY 3.0

05.12.2015

Bundestagsabstimmung zu Syrien-Mission Lammert verteidigt das Tempo der Regierung

„Ich halte das Verfahren für vertretbar, aber nicht für optimal.“

Halle – Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat das Tempo gerechtfertigt, mit dem das Syrien-Mandat im Bundestag beraten und verabschiedet worden ist. „Ich halte das Verfahren für vertretbar, aber nicht für optimal“, sagte er der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Samstag-Ausgabe). „Es ist allerdings nicht so ungewöhnlich, wie es auf den ersten Blick vielleicht erscheint. Wir haben häufig sehr kurzfristig über von der Regierung vorgelegte Anträge entschieden.“

Er wisse, dass manche Parlamentarier sich „ein bisschen mehr Zeit“ zur Beratung gewünscht hätten, fügte der CDU-Politiker hinzu. „Aber als jemand, der selbst für ein größeres Zeitmaß plädiert hat, muss ich umgekehrt einräumen, dass es auf die Meinungsbildung vermutlich keinen erheblichen Einfluss gehabt hätte.“

Das Mandat war innerhalb einer Woche vom Kabinett beraten und anschließend vom Bundestag diskutiert und beschlossen worden. Normalerweise nimmt die Beratungszeit deutlich mehr Zeit in Anspruch. Linke und Grüne hatten die Eile kritisiert. Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hatte von einem „Schweinsgalopp“ gesprochen.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/lammert-verteidigt-das-tempo-der-regierung-91916.html

Weitere Nachrichten

Martin Schulz

© über dts Nachrichtenagentur

Bundestagswahl Schulz will im Juli eigenes „Zukunftskonzept“ vorlegen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will neben dem Regierungsprogramm seiner Partei auch ein kompaktes Konzept für die Zeit nach der Bundestagswahl vorlegen. ...

Maike Kohl-Richter und Helmut Kohl am 08.10.2014

© über dts Nachrichtenagentur

Bundesarchiv Maike Kohl-Richter soll Akten herausgeben

Nach dem Tod von Altkanzler Helmut Kohl hat sich der Präsident des Bundesarchivs, Michael Hollmann, schriftlich an die Witwe Maike Kohl-Richter gewandt. ...

VW-Logo

© über dts Nachrichtenagentur

Abgas-Skandal Grüne fordern von VW Verlängerung der Gewährleistungsfrist

Die Grünen haben Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) aufgefordert, sich stärker für die Rechte der vom VW-Abgasskandal betroffenen Fahrzeughalter einzusetzen. ...

Weitere Schlagzeilen