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Angela Merkel

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10.03.2014

Lage in der Ukraine Merkel will Regierungserklärung abgeben

Die Situation sei „weiterhin besorgniserregend“.

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Donnerstag eine Regierungserklärung zur Entwicklung in der Ukraine abgeben. Die Regierungserklärung von Merkel im Bundestag kündigte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin an.

Die Situation in der Ukraine und insbesondere auf Schwarzmeer-Halbinsel Krim sei „weiterhin besorgniserregend“, so Seibert. „Wir wollen ganz klar den Weg des Gesprächs und der Verständigung. Aber wir sind gegebenenfalls auch bereit zu handeln“, sagte Seibert mit Blick auf etwaige weitere Sanktionen gegen Moskau.

Unterdessen rechnet die Führung auf der Krim bei dem Referendum über den künftigen Status der Halbinsel, das am Sonntag stattfinden soll, mit einer großen Mehrheit für einen Anschluss der Krim an Russland. „Mehr als 80 Prozent der Einwohner der Krim sind für den Beitritt zu Russland“, sagte der Chef des Regionalparlaments auf der Krim, Wladimir Konstantinow, am Montag laut russischen Medienberichten.

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