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Oskar Lafontaine

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06.06.2019

Lafontaine Völliger Niedergang der SPD möglich

„Die SPD verliert seit 1999 Wählerinnen und Wähler.“

Saarbrücken – Der frühere SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine hält nach dem Rücktritt der SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles einen völligen Niedergang der Partei für möglich.

„In Italien oder Frankreich haben sich die sozialdemokratischen Parteien mehr oder weniger aufgelöst“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). „Das kann auch der SPD passieren, wenn sie ihre Politik nicht ändert.“

Lafontaine fügte hinzu: „Die SPD verliert seit 1999 Wählerinnen und Wähler, weil die Regierung Schröder/Fischer im Zusammenwirken mit CDU, CSU und FDP Gesetze verabschiedet hat, die die Hälfte der Bevölkerung in einem dramatischen Ausmaß schlechter stellen. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Das hat nur niemand in der SPD-Führung realisiert.“ Solange die SPD diesen Sozialabbau nicht korrigiere, habe sie keine Chance.

Nahles habe im Übrigen „zwar selbst Fehler gemacht“, so der 75-Jährige. Sie habe „leider die neoliberale Wende der SPD“ mitgemacht. „Das habe ich nicht verstanden. Außerdem waren ihre öffentlichen Auftritte nicht immer glücklich.“ Zugleich habe jedoch „eine Reihe von SPD-Politikern, die ebenfalls einen großen Anteil an der Selbstzerstörung der SPD haben, seit Monaten darauf hingearbeitet, dass sie aufgibt“.

Auf die Frage, ob Nahles an Machogehabe in der SPD gescheitert sei, antwortete Lafontaine: „Ach was, sie hat über Jahre ein erstaunliches Stehvermögen bewiesen. Gescheitert ist sie daran, dass die SPD mit ihrer Beteiligung am Sozialabbau und an völkerrechtswidrigen Kriegen ihre Wählerinnen und Wähler regelrecht vertrieben hat.“

Lafontaine hatte 1999 selbst alle Ämter als SPD-Chef und Bundesfinanzminister niedergelegt und später die Linke mit gegründet. Nahles und er kennen sich seit Jahrzehnten und haben in den 1990er-Jahren eng zusammen gearbeitet, als Nahles noch Juso-Vorsitzende war.

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