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Wolfgang Schäuble

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01.05.2015

Länderfinanzausgleich Söder lässt Schäuble abblitzen

„Wir sind da noch ein gutes Stück von einer Einigung entfernt.“

Berlin – Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) lehnt die Vorschläge von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für eine Reform des Länderfinanzausgleichs ab. „Wir sind da noch ein gutes Stück von einer Einigung entfernt“, sagte Söder dem Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“.

„Sicher ist: Es kann nur eine Lösung geben, wenn der Hauptzahler Bayern künftig deutlich weniger bezahlt als heute. Unsere Forderung lässt sich klar beziffern: mindestens eine Milliarde Euro Entlastung, Stand 2015.“

Schäuble hatte für alle Länder etwa sieben Milliarden Euro an Bundesmitteln in Aussicht gestellt. „Das wird nicht reichen, um die Finanzbeziehung von Bund und Ländern endlich auf eine solide und gerechte Grundlage zu stellen“, sagte Söder.

„Wir halten nichts von einer Lösung, die allein Nordrhein-Westfalen begünstigt und deren Verlierer am Ende Bayern oder die ostdeutschen Länder sind.“

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