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16.12.2009

Länder-Sportminister bei Glücksspielmonopol uneinig

Kiel – Auf der Sportministerkonferenz in Kiel zeigten sich die Länder-Sportminister bei der Beibehaltung des Glücksspielmonopol uneinig. Dies berichtet die „Welt“ in ihrer Donnerstagsausgabe. Auf der Konferenz gaben lediglich fünf Bundesländer ausdrücklich zu Protokoll, das Monopol beibehalten zu wollen. Aus dem Beschluss der Sportministerkonferenz geht weiter hervor, dass die Sportminister der Bundesländer die derzeitige Regelung auf dem deutschen Glücksspielmarkt mit Sorge betrachten. „Beim Weiterbestehen eines Glückspielmonopols muss sich der Sport vor dem Hintergrund gegebenenfalls zurückgehender Staatseinnahmen Bündnispartner suchen“, hieß es im Bericht.

Die staatlichen Glücksspielanbieter führen ein Gutteil ihrer Einnahmen an die Bundesländer ab, die diese Mittel ihrerseits in der Regel in Sport- und Kulturprojekte stecken. Doch seit das staatliche Glücksspielmonopol 2008 in Kraft trat, musste der deutsche Glücksspielmarkt teils dramatische Umsatzrückgänge verkraften, so dass auch das Geld für die Länder knapper geworden ist und auch der Sport um Mittel bangen muss. Grund dafür ist, dass selbst staatliche Anbieter nur noch eingeschränkt werben dürfen. Das Bundesverfassungsgericht hatte das Monopol 2006 unter der Voraussetzung für zulässig erklärt, dass staatliche Anbieter die Spielsucht effektiv bekämpfen würden. Wenn sich mindestens drei Bundesländer gegen das neue Glücksspielgesetz aussprechen, wird es über 2011 hinaus nicht verlängert.

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