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04.02.2011

Kurswechsel: FDP öffnet sich für Mindestlöhne

Berlin – Die FDP will sich für Mindestlöhne in Deutschland öffnen und damit ein liberales Tabu infragestellen. Das kündigte FDP-Sozialexperte Michael Kauch gegenüber den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe an: „Ich glaube, wir müssen den Mindestlohn anders diskutieren. Es darf keine Denkverbote geben.“

Kauch leitet das FDP-Programmforum Soziales, das ab Freitag über den künftigen Kurs der Partei in der Sozialpolitik berät. Vor dem Hintergrund schlechter Umfragewerte zeichnet sich ein Kurswechsel der FDP ab. Er wolle auch liberale Tabuthemen ansprechen, sagte Kauch.

Die FDP müsse sich grundsätzlich dazu positionieren, wie den „working poor“, den Geringverdienern in Deutschland, geholfen werden könne. Eine Denkrichtung sei die Möglichkeit der Politik, Tariflöhne für die untersten Einkommensgruppen für allgemeinverbindlich zu erklären.

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