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11.02.2011

Kundus-Ausschuss: Merkel weist Vorwürfe von sich

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei ihrer Vernehmung vor dem Kundus-Untersuchungsauschuss am Donnerstag den Vorwurf, die Bundesregierung habe Fehler bei der Aufklärung gemacht, zurückgewiesen. Merkel wies darauf hin, dass für sie bereits frühzeitig klar war, „dass zivile Opfer mit hoher Wahrscheinlichkeit zu beklagen waren.“ Auch der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) verteidigte seine Informationspolitik nach dem Kundus-Bombardement. „Ich ließ mich nicht hinreißen, irgendetwas auszuschließen“, so Steinmeier.

Der SPD-Politiker und die Bundeskanzlerin weisen mit ihren Aussagen vor dem Ausschuss dem ehemaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) indirekt die Verantwortung zu. Steinmeier erklärte dazu, dass „die unklare Nachrichtenlage in der Anfangsphase nach dem Luftschlag … wohl auch im Verteidigungsministerium vorgelegen“ habe.

Jung, der aufgrund des Vorfalls zurücktreten musste, hatte die Möglichkeit ziviler Opfer zunächst ausgeschlossen. Bei dem von der Bundeswehr befohlenen Luftschlag auf zwei Tanklaster am 4. September 2009 waren bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden, darunter auch Zivilisten.

Merkel und Steinmeier waren die letzten Zeugen im Ausschuss, der bis zur Sommerpause einen Abschlussbericht vorlegen will. Der am am 16. Dezember 2009 konstituierte Ausschuss sollte die Umstände, Hintergründe und Konsequenzen des Luftangriffs durchleuchten.

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