Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Künast lobt Bundespräsident für Kritik an Bundesregierung

© dts Nachrichtenagentur

01.11.2010

Künast lobt Bundespräsident für Kritik an Bundesregierung

Berlin – Die Grünen-Fraktionschefin Renate Künast lobt die kritischen Anmerkungen des Bundespräsidenten Norbert Lammert (CDU) zum Vorgehen der schwarz-gelben Bundesregierung bei der Verlängerung der Atomlaufzeiten. Künast teilte dem „Tagesspiegel“ mit, sie sei „sehr dankbar für seine deutlichen Worte, die Art und Weise, wie die Koalition ihre Atomgesetze durch die Ausschüsse und das Plenum des Bundestags gepeitscht hat, war eine grobe Missachtung des Parlaments und der Rechte aller Abgeordneten“.

Lammert hatte bemängelt, dass der inhaltliche Zusammenhang zwischen längeren AKW-Laufzeiten und der Förderung erneuerbarer Energien nur sehr oberflächlich dargestellt wurde und gab an, dass die Laufzeitverlängerungen nicht sachlich begründet, sondern ausgehandelt worden sind. Die Grünen halten dieses Vorgehen für äußerst zweifelhaft und werden nun prüfen, „ob diese Gesetze überhaupt ordnungsgemäß zustande gekommen sind“, so die Grünen-Politikerin.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/kuenast-lobt-bundespraesident-fuer-kritik-an-bundesregierung-16665.html

Weitere Nachrichten

Regenbogen-Fahne

© über dts Nachrichtenagentur

"Ehe für alle" Scheuer sieht „Testfall für Rot-Rot-Grün“

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sieht in der Abstimmung Rechtsausschuss des Bundestages über die "Ehe für alle" einen "Testfall für Rot-Rot-Grün". "Ab ...

Joliot-Curie-Platz in Halle

© über dts Nachrichtenagentur

Auto-Experte Fahrtverbot für Dieselfahrzeuge wahrscheinlich

Der Auto-Experte Ferdinand Dudenhöffer hält Fahrverbote für Dieselfahrzeuge aufgrund der hohen Luftbelastung in deutschen Innenstädten für sehr wahrscheinlich. ...

Wolfgang Schäuble

© über dts Nachrichtenagentur

Haushalt 2018 Schäuble will „Schwarze Null“ bis 2021 halten

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat am Mittwoch den Haushalt 2018 vorgestellt: Dieser sieht erneut die "Schwarze Null" vor. Auf neue Schulden könne ...

Weitere Schlagzeilen