Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Kubicki sieht Bundespräsident Wulff in Gefahr

© dapd

23.01.2012

Wulff Kubicki sieht Bundespräsident Wulff in Gefahr

“Ein Bundespräsident, der gegen die Verfassung verstoßen hat, ist nicht mehr zu halten.

Düsseldorf – Der FDP-Spitzenkandidat in Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki, hält Bundespräsident Christian Wulff bei einem Erfolg einer SPD-Klage vor dem niedersächsischen Landesverfassungsgericht für nicht mehr tragbar. “Wenn die Klage der SPD vor dem Staatsgerichtshof erfolgreich sein sollte, muss Wulff zurücktreten”, sagte Kubicki der Düsseldorfer “Rheinischen Post”. “Ein Bundespräsident, der gegen die Verfassung verstoßen hat, ist nicht mehr zu halten”.

Die SPD-Fraktion in Niedersachsen hat ihre Klage nach Berichten angekündigt, denen zufolge Gäste des Wirtschaftstreffens Nord-Süd-Dialog Kochbücher als Geschenk erhalten haben, die das Landwirtschaftsministerium erworben hatte. Die Regierung unter dem damaligen Ministerpräsidenten Wulff hatte im April 2010 auf eine SPD-Anfrage geantwortet, dass es “keine Beteiligung oder Finanzierung durch das Land” am Nord-Süd-Dialog gebe.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dapd / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/kubicki-sieht-bundespraesident-wulff-in-gefahr-35558.html

Weitere Nachrichten

Ulrich Grillo

© RudolfSimon / CC BY-SA 3.0

BDI-Präsident zu CETA „Europa braucht endlich klare Verhältnisse“

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) forderte nach dem abgesagten EU-Kanada-Gipfel von der Staatengemeinschaft umfassende Konsequenzen: "Das ...

Peter Weiß CDU 2014

© Foto-AG Gymnasium Melle / CC BY 3.0

CDU Arbeitnehmer-Flügel für Rentenniveau von rund 44% ab 2030

Der Arbeitnehmer-Flügel der Unionsfraktion plädiert für eine dauerhafte Untergrenze beim Rentenniveau von rund 44 Prozent nach 2030. "Das Rentenniveau, das ...

Anton Hofreiter Grüne

© stephan-roehl.de / CC BY-SA 2.0

Grüne Hofreiters Freundin entscheidet über Haarlänge mit

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter würde auch als Ministerkandidat an der Länge seiner Haare nichts verändern. "Solange meine Freundin nicht sagt: 'ab ...

Weitere Schlagzeilen