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Kubicki: Mit Strafverfahren gegen Döring befassen

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16.12.2011

FDP Kubicki: Mit Strafverfahren gegen Döring befassen

Berlin – Der FDP-Fraktionsvorsitzende in Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki, hat den Bundesvorstand der Liberalen aufgefordert, sich mit dem Verdacht der Unfallflucht gegen den neuen Generalsekretär Patrick Döring zu befassen.

„Dieses Strafverfahren erleichtert einen erfolgreichen Start natürlich nicht“, sagte Kubicki der Tageszeitung „Die Welt“. Das Verfahren werde auch die FDP-Mitglieder nicht kalt lassen. „Und ich bin sicher, dass die politische Konkurrenz diesen Vorgang gegen die FDP instrumentalisiert“, sagte Kubicki. Deshalb müsse der Bundesvorstand an diesem Freitag besprechen, „wie man mit diesem Umstand umgeht. Alles Weitere werden wir sehen“, sagte der 59-Jährige, der selbst Mitglied des Bundesvorstands ist.

Kubicki warb auch dafür, mit dem Votum des Mitgliederentscheids sensibel umzugehen und auch ungültige Stimmen für das notwendige Quorum zu zählen. „Es gibt ja Vermutungen, dass das Quorum nur deshalb nicht erreicht wird, weil es eine Vielzahl von aus formalen Gründen ungültigen Stimmen gibt“, sagte Kubicki. „Der schlimmste Eindruck, der entstehen könnte, wäre doch der: Der Antrag von Frank Schäffler hat eine Mehrheit der gültigen Stimmen, aber wird nicht zur Parteimeinung, weil das Quorum nicht erreicht wird. Dann bekommen wir keine Ruhe, sondern weiteren Streit.“ Deshalb solle die FDP großzügig mit dem Quorum umgehen, „soweit die Satzung das zulässt“.

Den Rücktritt des früheren Generalsekretärs Christian Lindner verteidigte Kubicki. „Wenn Christian Lindner erkannt hat, dass er nichts bewegen kann, dann halte ich seinen Schritt für nachvollziehbar. Ich finde es unangemessen, wenn jetzt im Nachhinein auf ihm herumgetreten wird. Er wollte offenbar nicht mehr ständig das ausbaden, was andere verbockt haben.“ Bedauerlicherweise habe das Zusammenspiel zwischen Lindner und Parteichef Philipp Rösler nicht funktioniert.

Kubicki warnte vor einer neuen Personaldebatte. „Wir haben Philipp Rösler vor fünf Monaten gewählt – auch ich.“ Er sei es leid, „dass wir in der Öffentlichkeit als Selbstfindungsgruppe wahrgenommen werden. Wir schaffen uns die Probleme selbst, statt den Menschen zu erklären, wie wir ihre lösen wollen“, sagte Kubicki.

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