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07.12.2010

Kubicki kritisiert Brüderles Wikileaks-Stasi-Vergleich

Dresden – FDP-Vorstandsmitglied Wolfgang Kubicki hat den Vergleich seines Parteifreundes Rainer Brüderle, der die Wikileaks-Dokumente mit Stasi-Akten verglich, als „völlig unangemessen zurückgewiesen. Gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“ kritisierte Kubicki die Aussage des Bundeswirtschaftsministers: „Die Depeschen der US-Botschaften mit Stasi-Unterlagen zu vergleichen, heißt erstens das Unrecht der DDR zu relativieren und heißt zweitens, einen Rechtsstaat mit einem Unrechtsstaat zu vergleichen. Beides sollte sich von selbst verbieten.“

Auf dem IT-Gipfel in Dresden hatte Brüderle am Dienstag erklärt: „Manches was ich bei Wikileaks da entnehme, erinnert mich an die Sammelwut, die früher Institutionen im Osten hatten, die Stasi dabei.“ Diese Unvergleichbarkeit zwischen einem Rechts- und einem Unrechtsstaat nicht zu beachten, sei „unanständig“, rügte Kubicki.

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