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Kubicki glaubt an Jamaika-Bündnis

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03.05.2012

Schleswig-Holstein Kubicki glaubt an Jamaika-Bündnis

Liberale wenige Tage vor der Landtagswahl optimistisch.

Kiel – Wenige Tage vor der Landtagswahl hofft Schleswig-Holsteins FDP-Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki auf eine erneute Regierungsbeteiligung. Es werde am Sonntag (6. Mai) nicht für Rot-Grün und wohl auch nicht für eine sogenannte Dänen-Ampel mit dem SSW, der Partei der dänischen Minderheit, reichen, sagte Kubicki am Donnerstagabend beim offiziellen Wahlkampfabschluss der Liberalen in Kiel. Für seine eigene Partei erwarte er ein Ergebnis von mindestens 6,5, eher aber neun Prozent.

„Die Dänen-Ampel wird keine Mehrheit bekommen. Eine große Koalition kann ich mir schwer vorstellen“, sagte Kubicki. Bei einem erneuten Bündnis der Union mit der SPD und ihrem Landeschef Ralf Stegner würden umgehend 20 Prozent der CDU-Mitglieder austreten. Das wahrscheinlichste Bündnis nach Schließung der Wahllokale sei deshalb ein schwarz-gelb-grünes „Jamaika-Bündnis“.

Unterstützung erhielt Kubicki vor – nach Parteiangaben – rund 400 Zuhörern vom FDP-Bundesvorsitzenden Philipp Rösler und dem nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten Christian Lindner. Kubicki sei „eine kantige Type, die wir brauchen“, sagte Lindner. Gemeinsam nahmen er und Kubicki Rot-Grün vor allem wegen deren Finanzpolitik ins Visier. „Manche glauben, dass Schulden von heute Wohlstand von morgen sind“, sagte Kubicki. Notwendig sei „konsequentes Wachstum“.

Parteichef Rösler betonte, für Kubicki gelte „erst das Land, dann die Partei“. Der Rechtsanwalt sage immer seine Meinung. Das sei zwar auch für ihn als Bundesvorsitzenden manchmal anstrengend. Kubicki sei jedoch ein Mann mit Haltung.

FDP-Landeschef Heiner Garg betonte, die schwarz-gelbe Koalition habe das Land „in den vergangenen zwei Jahren wieder auf einen guten Weg gebracht“. Für die Liberalen lohne es sich, bis Sonntag weiter um Stimmen zu kämpfen. Die FDP habe „einen Spitzenkandidaten, den sich alle anderen Parteien nur wünschen würden“.

Bei der Landtagswahl 2009 hatte die FDP mit 14,9 Prozent ihr bestes Ergebnis bei Landtagswahlen in Schleswig-Holstein erzielt. Seitdem regieren die Liberalen im Norden gemeinsam mit der CDU.

In Umfragen liegt die FDP nach einer längeren Schwächephase in Umfragen inzwischen wieder bei sechs Prozent. Dies führen die Meinungsforscher vor allem auf den vergleichsweise bekannten Spitzenkandidaten Kubicki zurück. Damit kann sich die Partei wieder Hoffnungen auf einen Verbleib im Kieler Landtag machen.

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