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Angela Merkel knabbert an Fingernägeln

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03.03.2014

Krim-Krise Merkel bespricht Lage mit Obama

Intervention auf der Krim Verstoß gegen das Völkerrecht.

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am späten Sonntagabend die Lage in der Ukraine mit US-Präsident Barack Obama telefonisch besprochen. Beide stimmten darin überein, dass die inakzeptable russische Intervention auf der Krim einen Verstoß gegen das Völkerrecht darstelle, teilte der stellvertretende Sprecher der Bundesregierung, Georg Streiter, mit.

Merkel und der US-Präsident teilten in ihrem Telefonat zudem die Einschätzung, dass es nun insbesondere auf die Einigkeit der internationalen Gemeinschaft ankomme. Darüber hinaus werde intensiv geprüft, wie die Ukraine bei der Bewältigung ihrer finanziellen Probleme und der humanitären Situation unterstützt werden könne, hieß es seitens des stellvertretenden Regierungssprechers weiter.

Überdies waren sich die Kanzlerin und Obama einig darin, dass nur eine politische Lösung geeignet sei, die Probleme auf der Krim und in der Ukraine zu lösen. So solle umgehend eine sogenannte „fact finding mission“ sowie eine Kontaktgruppe, möglicherweise unter der Leitung der OSZE, eingerichtet werden, um einen politischen Dialog zu beginnen.

Zuvor hatte die Kanzlerin mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert und ihm in dem Gespräch vorgeworfen, mit der Intervention auf der Krim gegen das Völkerrecht verstoßen zu haben. Durch die Intervention auf der Schwarzmeer-Halbinsel habe Russland insbesondere gegen das Budapester Memorandum aus dem Jahre 1994 verstoßen, in der sich Russland zur Respektierung der Unabhängigkeit und Souveränität der Ukraine und ihrer bestehenden Grenzen verpflichtet hatte, warf die Kanzlerin Putin vor.

„Die Bundeskanzlerin forderte den russischen Präsidenten erneut auf, die territoriale Integrität der Ukraine zu respektieren“, teilte der stellvertretende Regierungssprecher weiter mit.

Putin habe den Vorschlag der Kanzlerin akzeptiert, eine „fact finding mission“ sowie eine Kontaktgruppe, möglicherweise unter der Leitung der OSZE, einzurichten.

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