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Ursula von der Leyen

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24.03.2014

Krim-Krise Linke übt Kritik an von der Leyens Äußerungen

„Nicht die Nato, sondern die OSZE ist jetzt gefragt.“

Berlin – Der Obmann der Linksfraktion im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Stefan Liebich, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angesichts ihrer jüngsten Äußerungen zur Ukraine kritisiert.

„Wer auf Konflikte wie dem zwischen Russland und der Ukraine mit Geist und Worten des Kalten Krieges reagiert, der zeigt, dass er noch nicht im 21. Jahrhundert angekommen ist“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Online-Ausgabe). „Nicht die Nato, sondern die OSZE ist jetzt gefragt.“

Die Ministerin hatte erklärt, sie setze in der Ukraine-Krise auf eine starke Rolle der Nato. „Jetzt ist für die Bündnispartner an den Außengrenzen wichtig, dass die Nato Präsenz zeigt. Die aktuelle Lage spiegelt klar, dass die Nato nicht nur ein militärisches, sondern auch ein politisches Bündnis ist“, sagte von der Leyen dem „Spiegel“.

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