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Kretschmann will „anderes System

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12.02.2012

Finanzausgleich Kretschmann will „anderes System“

Für eine tiefgreifende Reform des Länderfinanzausgleichs.

Stuttgart – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) plädiert für eine tiefgreifende Reform des Länderfinanzausgleichs. Kretschmann wolle “ein anderes Ausgleichssystem, in dem der Bund den Ausgleich macht”, sagte eine Sprecherin des Staatsministeriums am Sonntag auf dapd-Anfrage in Stuttgart. Das bisherige System des Finanzausgleichs zwischen den Bundesländern sei aus Sicht Kretschmanns “falsch”, weil es nicht transparent genug sei und den Nehmerländern nicht genügend Anreize für eigene Anstrengungen biete.

Zu einem Medienbericht, wonach Kretschmann den Länderfinanzausgleich “abschaffen” wolle, sagte die Ministeriumssprecherin, dies wäre “verkürzt”. Vielmehr bringe der Grünen-Politiker zugleich eine andere Vorstellung in die Diskussion.

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