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Kreise: Steuerschätzung eröffnet Spielräume für Entlastung

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28.10.2011

Steuern Kreise: Steuerschätzung eröffnet Spielräume für Entlastung

Berlin – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und seine Länderkollegen können bis 2015 mit rund 40 Milliarden Euro Steuermehreinnahmen rechnen. In dieser Größenordung dürfte sich die kommenden Freitag veröffentlichte Steuerschätzung bewegen, erfuhr das „Handelsblatt“ aus Schätzerkreisen. Damit könnten Bund und Länder die von Schäuble und Wirtschaftsminister Philipp Rösler geplanten Steuerentlastungen von sechs bis sieben Milliarden Euro ab 2013 problemlos finanzieren.

Zwei Tage nach der Steuerschätzung will die Koalition auf einem Gipfel ihren weiteren steuerpolitischen Kurs abstecken. Der Großteil der Steuermehreinnahmen dürfte mit rund 15 Milliarden Euro freilich schon in diesem Jahr anfallen. 2012 dürften sich die Mehreinnahmen dann auf etwa sechs bis acht Milliarden Euro. Ab 2013 dürften die Einnahmen dann um etwa fünf bis sechs Milliarden Euro pro Jahr höher ausfallen, als im vergangenen Mai geschätzt. Dabei unterstellen die Steuerschätzer freilich, dass es zu keiner Steuersenkung kommt; die Steuerschätzung basiert stets auf geltendem Recht.

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