Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Hannelore Kraft

© dts Nachrichtenagentur

12.12.2012

SPD Kraft warnt vor Ausschließen einer Ampelkoalition

„Frau Merkel regiert nicht. Sie führt nicht.“

Berlin – Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft hat ihre Partei davor gewarnt, ein Ampelbündnis mit FDP und Grünen auszuschließen. „SPD und Grüne sind gut beraten, sich auf das zu konzentrieren, was sie anstreben: Rot-Grün. Gleichzeitig ist es richtig, keine Ausschließeritis zu betreiben“, sagte Kraft der Tageszeitung „Die Welt“.

Anders als in Nordrhein-Westfalen könne sie sich eine rot-grüne Minderheitsregierung „nur schwer vorstellen“. In der Politik der FDP könne sie „wenig Sozialliberales erkennen“, schränkte die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin ein. Die Übereinstimmung mit Teilen der Union sei aber derzeit auch nicht groß.

Positiv äußerte sie sich über den nordrhein-westfälischen FDP-Vorsitzenden Christian Lindner. „Wir können als Demokraten gut miteinander sprechen.“ Kraft plädierte für eine Koalition auf Augenhöhe. „Koch und Kellner sind Begrifflichkeiten, die aus meiner Sicht mit einer guten Partnerschaft in einer Koalition nichts zu tun haben“, sagte sie.

Die stellvertretende Parteivorsitzende riet der SPD zu einer harten Auseinandersetzung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). „Frau Merkel regiert nicht. Sie führt nicht. Die Kanzlerin lässt zu, dass diese Bundesregierung ständig mit drei oder mehr Meinungen auf dem politischen Markt ist. Das schwächt die deutsche Position gerade in Europa“, sagte sie. „Eine Regierung funktioniert nur, wenn unterschiedliche Meinungen in einer Koalition rechtzeitig zusammengeführt werden und dann einer klar sagt: Da geht`s lang! Das wird Peer Steinbrück tun.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/kraft-warnt-vor-ausschliessen-einer-ampelkoalition-57972.html

Weitere Nachrichten

Mahmur Flüchtlingsanlage

© homeros / 123RF Lizenzfreie Bilder

Wetterbedingte Notlage Asselborn fordert schnellere Umverteilung von Flüchtlingen

Angesichts der wetterbedingten Notlage vieler Flüchtlinge hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn eine schnellere Umverteilung der Migranten aus ...

Winfried Kretschmann 2012 Grüne

© Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen / CC BY-SA 2.0

Kretschmann Überwachung von Gefährdern intensivieren

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat nach dem Terroranschlag von Berlin gefordert, die Überwachung von Gefährdern zu intensivieren ...

Lebensmittel

© Public Domain

Niedersachsen Landtagspräsident gegen mehr verkaufsoffene Sonntage

Niedersachsens Landtagspräsident Bernd Busemann hat sich in der Debatte um verkaufsoffene Sonntage gegen eine Ausweitung ausgesprochen: "Aus meiner Sicht ...

Weitere Schlagzeilen