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Flugzeug mit Passagieren auf dem Rollfeld

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19.11.2015

Konkurrenz vom Golf Brüssel springt europäischen Airlines bei

Die EU-Staaten und das Parlament müssen die Pläne noch absegnen.

Brüssel – Die EU-Kommission will den europäischen Luftfahrtunternehmen im Kampf gegen die immer härter werdende Konkurrenz aus den Golf-Staaten beispringen. Das geht aus der Mitteilung zu Europas Luftfahrtstrategie für die kommenden Jahre hervor, die Verkehrskommissarin Violeta Bulc im Dezember veröffentlichen will, berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe).

„Die EU benötigt ein effektives Verteidigungsinstrument gegen unfaire Praktiken von Drittstaaten, um negative Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit der EU-Luftfahrtindustrie zu lindern“, heißt es demnach in dem Papier.

Im Detail sehen die Brüsseler Pläne vor, dass die Kommission künftig Informationen bei Fluggesellschaften aus Drittstaaten über die Finanzierung einholen kann und für den Fall, dass sich ungerechtfertigte staatliche Beihilfen nachweisen lassen, Sanktionen bis hin zu Überfluggebühren und dem Entzug von Landerechten verhängen darf.

Die Kommission müsse Untersuchungsrechte und -werkzeuge an die Hand bekommen, um möglichen Wettbewerbsverstößen von Drittstaaten auf die Spur zur kommen. Derzeitige Rechtsgrundlagen reichten dafür nicht aus, mahnt die Kommission. Die EU-Staaten und das Parlament müssen die Pläne absegnen, bevor sie in Kraft treten.

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