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Joliot-Curie-Platz in Halle

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30.06.2017

Kommunen-Chef Diesel-Fahrverbot „schleichende Enteignung“

Es könne nicht sinnvoll sein, wenn Pendler nicht mehr zur Arbeit kämen.

Berlin – Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), sieht die Städte mit der „Abgasproblematik alleine gelassen“. Die geplanten Diesel-Fahrverbote in den Kommunen kämen einer „schleichenden Enteignung“ für Autofahrer gleich, sagte Landsberg der „Bild“ (Freitagausgabe).

„Die Städte werden mit der Abgasproblematik alleine gelassen, dabei sind für die Luftqualität letztlich viele verantwortlich. Neben der Automobilindustrie im Übrigen auch der Schiffsverkehr oder die Industrieabgase, die durch Verwehungen dann zum Feinstaubeintrag in den Städten beitragen.“

Fahrverbote könnten „lediglich ein Notanker für die besonders betroffenen Städte sein, weil derzeit die Alternativen fehlen“, sagte Landsberg weiter. Es könne nicht sinnvoll sein, wenn Pendler nicht mehr zur Arbeit kämen. Das gehe vor allem „zulasten von Handel, Gewerbe und Tourismus, die auf Diesel-Fahrzeuge angewiesen sind.“

Landsberg sagte „Bild“: „Für die betroffenen Autofahrer kommt das Diesel-Fahrverbot einer schleichenden Enteignung gleich. Deshalb kommt es jetzt darauf an, Alternativen zu fördern, wie beispielsweise einen besseren Öffentlichen Personennahverkehr oder die Gewährung des Umweltbonus für die E-Mobilität bei Lieferfahrzeugen.“

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) beklagt, dass in 48 deutschen Städten Grenzwerte für Stickoxid überschritten werden. Gegen 17 Städte hat die DUH Klage eingereicht.

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