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18.01.2010

Koch legt in Debatte um “Arbeitspflicht” für Hartz IV-Empfänger nach

Berlin – In der Debatte um die von ihm geforderte Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger legt Hessens Ministerpräsident Roland Koch nach. Der Staat solle Hunderttausende Jobs für Hartz-IV-Empfänger schaffen, forderte der CDU-Politiker im Interview mit „Welt-Online“. Auf die Frage, wo solche Arbeitsplätze entstehen könnten, nannte Koch die gemeinnützige Bürger- und Gemeindearbeit. „Wir reden über Hunderttausende von Plätzen. Das müssen wir anpacken“, forderte Koch. Die Legitimation von Politikern beruhe auch darauf, dass sie Schwächen und Fehler des Systems ansprächen, die jeder normale Bürger auch sehen könne. „Sonst machen wir uns unglaubwürdig“, so Koch.

Für die Kommunen sei die Arbeitsplatzbeschaffung „eine Herausforderung“. „Doch in der Gesellschaft gibt es genug Arbeit zu tun“, sagte Koch WELT ONLINE. Der gesamt Staat stehe vor einer enormen Herausforderung. „Für den Staat ist das sicherlich keine bequeme Sache, Arbeit für alle zu organisieren, die Unterstützung bekommen“, sagte Koch. „Aber wir können uns nicht hinsetzen und sagen, da sind ein paar Leute faul, denen bieten wir nichts an. Das ist genauso falsch, wie zu sagen, es gibt viele Menschen, die sind in Not und suchen händeringend eine Stelle, und um diese nicht zu diskreditieren, sprechen wir den Missbrauch nicht an. Beide Antworten taugen nicht zur Lösung des Problems.“

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