Koalitionsvertrag Stegner verteidigt SPD-Mitgliederentscheid
„Das werden andere Parteien auch noch machen.“
Berlin – Der schleswig-holsteinische SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat den Mitgliederentscheid der Sozialdemokraten über den Koalitionsvertrag mit der Union verteidigt.
„Ich gebe Ihnen Brief und Siegel, das werden andere Parteien auch noch machen in der Zukunft, dass man die Basis mitentscheiden lässt, was die eigene Partei tun soll“, sagte Stegner am Dienstag im „Deutschlandradio Kultur“.
Für ihn sei wichtig, dass man am Ende im Koalitionsvertrag vor allem in den Bereichen Arbeit, Gerechtigkeit und Bildung eine sozialdemokratische Handschrift erkennen könne.
Er sei dahingehend „durchaus optimistisch“, auch wenn in den Verhandlungen noch „harte Stunden“ anstünden. „Es geht nicht darum, dass wir uns das jetzt einfach machen, sondern, dass wir was für die Menschen tun, die es schwer haben“, so Stegner. Man könne nicht einfach die Politik von Schwarz-Gelb fortsetzen. „Wir sind nicht die FDP.“
26.11.2013 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de