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Koalitionsspitzen beraten erneut über Kandidaten

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19.02.2012

Wulff-Nachfolge Koalitionsspitzen beraten erneut über Kandidaten

Präsident des Bundesverfassungsgerichts Voßkuhle offenbar als Favorit der Regierungsparteien.

Berlin – Auf der Suche nach einem Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten sind die Spitzen von Union und FDP am Sonntagmittag erneut im Kanzleramt zu Beratungen zusammengekommen. Die Gespräche am Samstag hatten noch kein Ergebnis gebracht.

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, galt offenbar als Favorit der Regierungsparteien für die Nachfolge von Christian Wulff. Der Jurist sagte allerdings ab. Nunmehr werden in Berlin neben dem DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck vor allem der frühere EKD-Ratspräsident Wolfgang Huber und die Frankfurter Oberbürgermeisterin, die CDU-Politikerin Petra Roth, als mögliche Kandidaten gehandelt.

Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler sagte vor dem Treffen, seine Partei gehe ohne jegliche Vorfestlegung in die Gespräche. Es müsse “schnellstmöglich” wieder Autorität in das Amt des Bundespräsidenten gelangen. Rösler lehnte parteitaktische Erwägungen in der Debatte ab.

SPD und Grüne äußerten derweil Unmut über das Vorgehen der Koalition. Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin warnte kurz vor dem Koalitionstreffen, die Suche “in diesem Stil fortzusetzen, bei dem ein Kandidat nach dem anderen verschlissen oder ausgeschlossen wird”. Gemeinsamer Kandidat von Koalition und Opposition heiße auch, dass es einen gemeinsamen Findungsprozess gebe, sagte Trittin der Nachrichtenagentur dapd. Das schließe eine Vorabeinigung nur auf einen Kandidaten aus.

SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte in der “Bild am Sonntag”: “Wenn Frau Merkel und die CDU/CSU/FDP-Koalition keine ernsthaften Gespräche mit uns führt, wären wir in der Pflicht, einen besseren Gegenvorschlag zu machen.” Er hoffe aber nicht, dass es dazu komme. Die SPD favorisiert Gauck, beharrt aber nicht darauf.

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