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Koalitionsspitzen befassen sich nächste Woche mit Pflegereform

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02.09.2011

Pflegereform Koalitionsspitzen befassen sich nächste Woche mit Pflegereform

Berlin – Die Spitzen der Koalition werden sich in der nächsten Woche erstmals mit der Reform der Pflegeversicherung befassen. „Eine Einigung der Spitzen der Koalition in der kommenden Woche auf einen Grundkonsens für die Reform der Pflegeversicherung halte ich für möglich“, sagte die bayerische Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) der Tageszeitung „Die Welt“.

Gleichzeitig lehnte Haderthauer das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel ab, eine ergänzende Kapitalreserve in der Pflege einzuführen: „Eine zusätzliche Kapitaldeckung in der Pflegeversicherung wäre nicht zielführend“, sagt sie. „Das ist letztlich doch nur eine verdeckte Beitragserhöhung mit zusätzlichem enormen Bürokratieaufwand.“ Stattdessen plädierte die CSU-Politikerin für ein „Bundesleistungsgesetz“, das die Pflegeversicherung ergänzen soll.

„Das Bundesleistungsgesetz soll dazu dienen, die Pflegeversicherung finanziell von den schwersten Risiken zu entlasten. In diesem Gesetz soll geregelt sein: die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, die demenzspezifischen Leistungen sowie die Leistungen, die Schwerstpflegebedürftige in Härtefällen über die Pflegestufe III hinaus bekommen.“

Die Ministerin begründete die Initiative für das Leistungsgesetz mit der großen Zahl dementer Menschen. Die Demenz sei die größte Herausforderung der Zukunft. „Bei den derzeitigen Prognosen, wonach in zwanzig Jahren jede zweite Frau und jeder dritte Mann davon betroffen sein wird, ist die Demenz eine Zeitbombe für die Pflegeversicherung“, sagte Haderthauer.

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