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Horst Seehofer

© Deutscher Bundestag / Thomas Koehler / photothek.net

20.05.2012

Horst Seehofer Koalitionsspitze ist wieder „sprechfähig“

Seehofer verteidigt Entlassung von Röttgen.

Berlin – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer sieht nach der Personalklärung im Bundesumweltministerium die schwarz-gelbe Koalition wieder „sprechfähig“. „Wir wollen den Erfolg dieser Koalition“, sagte er der „Leipziger Volkszeitung“ (Montagausgabe).

Zur vorübergehenden Aussetzung von Treffen im Rahmen des schwarz-gelben Koalitionsausschusses meinte der CSU-Chef, dort würden Sachentscheidungen getroffen. Es mache aber keinen Sinn, wenn man neue Entscheidungen treffe, ohne dass die alten umgesetzt seien. „Davon muss man sauber unterscheiden, wenn die drei Parteivorsitzenden in einem Spitzentreffen miteinander sprechen, da steht ja dann das Strategische im Vordergrund.“

Seehofer verteidigte auch die Personalentscheidung der CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel im Fall der Entlassung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU). „Die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende muss an die Gesamtverantwortung für das Land und die Partei achten, nicht auf den Eigennutz einzelner Politiker.“ Vor einer ähnlichen Gesamtverantwortung sehe er sich als Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender ja auch.

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