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Sigmar Gabriel

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15.10.2013

Koalitionspoker Experten sehen SPD in der Zwickmühle

„Die Union hat derweil alle Zeit der Welt zum Pokern.“

Berlin – Angesichts eines teils kontroversen Sondierungsgesprächs zwischen Union und SPD sehen Experten vor allem die SPD in einer schwierigen Lage. „Die SPD ist in einer Zwickmühle: Einerseits will sie aus vielen Gründen – Gestaltungswille, Pfründe, Patriotismus – in die Regierung, andererseits fürchtet sie, dadurch Wahlchancen einzubüßen“, sagte der Potsdamer Parteienforscher Jürgen Dittberner „Handelsblatt-Online„. Außerdem müsse die Führung die Basis überzeugen Also versuche sie jetzt, der Union möglichst viel abzuringen.

Dabei sei der Mindestlohn zum „Symbolthema“ geworden: Der flächendeckende Mindestlohn solle einen „Politikwechsel“ belegen. „Das ist natürlich nur eine Worthülse, aber in den Augen vieler SPD-Führer offenbar geeignet, das Bündnis mit der Union zu ermöglichen und Schaden von der SPD abzuwenden“, erläuterte der Experte. „Die Union hat derweil alle Zeit der Welt zum Pokern“, fügte Dittberner hinzu. „Sie sitzt am Drücker.“

„Die große Koalition ist für die SPD eine riskante Option“, gibt der Berliner Politikwissenschaftler Gero Neugebauer zu bedenken. „Bisherige Erfahrungen der SPD mit Großen Koalitionen im Bund und in den Ländern zeigen, dass SPD-Stammwähler bei der folgenden Wahl dann nicht wieder SPD gewählt haben, wenn die Partei in der Koalition ihre Erwartungen nicht erfüllen konnte“, sagte Neugebauer „Handelsblatt-Online“. CDU-Wähler reagierten hingegen weniger empfindsam, denn für sie sei die Machtfrage wichtiger, erläuterte Neugebauer.

Jenseits aller gegenwärtigen „symbolischen Kämpfe“ gebe es insofern für die SPD die Notwendigkeit, „solche Forderungen durchzusetzen, die die politische Identität der SPD, das ist die Wertorientierung ihrer Politik, sichern“, sagte Neugebauer weiter. Die Frage sei nur, ob die Union der SPD das gewähren wolle.

„Die Alternative für die SPD – und für die Grünen – ist die Opposition, in der sie sich so regenerieren kann, dass sie politisch und personell besser als 2013 für den Wahlkampf 2017 – oder vorher – aufgestellt ist“, erklärte Neugebauer.

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