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Barbara Hendricks

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03.07.2015

Koalitionsgipfel Hendricks distanziert sich von Energie-Beschlüssen

Bei der Kohleabgabe habe es „viele Polemiken und so manchen Unfug gegeben“.

Berlin – Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) ist auf Distanz zu den energiepolitischen Beschlüssen des Koalitionsgipfels gegangen. Die Union habe mit ihrer Ablehnung der Kohleabgabe „eine deutlich teurere Alternative erwirkt“, schrieb Hendricks in einem Gastbeitrag für die „Welt“.

Der Stromsektor erbringe nur einen Teil der eigentlich erforderlichen 22 Millionen Tonnen CO2-Minderung, kritisierte die Ministerin und stellte weitere Regulierungen in Aussicht: „Allen Beteiligten muss klar sein, dass der Kohlestromsektor daraus keineswegs den Schluss ziehen kann, auch in Zukunft von seiner Klimaschutzpflicht verschont zu werden – ganz im Gegenteil!“

In der Debatte um die Kohleabgabe habe es „viele Polemiken und so manchen Unfug gegeben“, bemängelte Hendricks. Dazu gehöre die Behauptung, 100.000 Arbeitsplätze seien durch die Einsparung von zusätzlichen 22 Millionen Tonnen CO2 gefährdet. „Für mich sind solche Äußerungen Ausdruck politischer Unfähigkeit und Zukunftsverweigerung“, schrieb die Ministerin.

„Niemand wird ernsthaft bestreiten können, dass der Abschied von der Kohleverstromung unaufhaltsam ist, weil wir unsere langfristigen Klimaschutzziele nur mit einer vollständig dekarbonisierten Energiewirtschaft erreichen können.“ Hendricks betonte: „Man kann nicht in Elmau die klimaneutrale Weltwirtschaft verkünden und gleichzeitig so tun, als ob das alles für die Kohleregionen in unserem Land nicht gilt.“

Gut an den Vereinbarungen der Regierungskoalition sei, dass „ein Maßnahmenbündel vereinbart wurde, dessen Schwerpunkt im Bereich der Abschaltung von Braunkohleblöcken liegt“. Auch der Schwenk bei der Förderung von Kohle auf Gas sei richtig. „Ob die übrigen Maßnahmen reichen, um die Lücke zu schließen, muss sich zeigen.“

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