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Koalitionsausschuss Inszenierung

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05.03.2012

Roth Koalitionsausschuss Inszenierung

„Da sollte Geschlossenheit vorgespielt werden“.

Berlin – Die Grünen haben mit Spott auf das jüngste Treffen der Koalitionsspitzen reagiert. „Das war Inszenieren des schönen Scheins“, sagte Grünen-Chefin Claudia Roth am Montag in Berlin. Union und FDP hätten mit ihrer Runde lediglich den Versuch gemacht, „Arbeitsfähigkeit zu simulieren“, beklagte sie. „Da sollte Geschlossenheit vorgespielt werden.“ Streitthemen und die wichtigen Fragen hätten die Koalitionäre aber ausgeklammert.

Die Spitzen der schwarz-gelben Regierung hatten sich am Sonntagabend zum Koalitionsausschusses getroffen und zahlreiche Entscheidungen gefällt. Dazu zählen eine geplante Grundgesetzänderung zur besseren Wissenschaftsförderung und die Einrichtung eines Finanz-TÜV bei der Stiftung Warentest.

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