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Koalitionäre schließen Verhandlungen ab

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10.02.2013

Niedersachsen Koalitionäre schließen Verhandlungen ab

Inhaltliche Einigung bereits am Freitag.

Hannover – Nach zehn Tagen wollen SPD und Grüne in Niedersachsen am (heutigen) Sonntag ihre Koalitionsverhandlungen abschließen. Im Anschluss finde um 13.00 Uhr in Hannover eine Pressekonferenz zu den Ergebnissen statt, teilten beide Parteien am Sonntag mit. Damit befinden sich die Gespräche drei Wochen nach der Landtagswahl auf der Zielgeraden.

Zum Abschluss geht es insbesondere um die Zuschnitte der Ressorts und die Besetzung der Ministerposten. Darüber werde am Ende entschieden, sagte der designierte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Samstag. Inhaltlich hatten sich beide Parteien bereits am Freitag geeinigt.

Begonnen hatten die Verhandlungen am 1. Februar. Landesparteitage von SPD und Grünen sollen am 16. Februar über die Vereinbarungen abstimmen. Die Unterzeichnung des Koalitionsvertrags ist für 18. Februar geplant. Tags darauf kommt der Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Dabei soll Weil zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden.

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