Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Noch kein Durchbruch bei der Rente

© dapd

19.02.2013

Koalition Noch kein Durchbruch bei der Rente

Bislang keine Finanzierungsmöglichkeit für die Mütterrente gefunden.

Berlin – Die Gespräche der Koalition zur Bekämpfung der Altersarmut haben noch keinen Durchbruch gebracht. „Wir haben noch Gespräche vor uns“, sagte CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt am Dienstag in Berlin. „Wir sind noch nicht so weit, dass wir schon einen Finanzierungsmöglichkeit für die Mütterrente haben“.

Beim vergangenen Koalitionsgipfel im Januar hatten sich die Partner darauf verständigt, dass eine Arbeitsgruppe bestehend aus Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU), Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU), Hasselfeldt und FDP-Fraktionsvize Heinrich Kolb Details zu den Themen Mütterrente und Lebensleitsungsrente erarbeiten und Ende Februar präsentieren sollte.

Nun hat die Gruppe noch etwas länger Zeit, da der Koalitionsausschuss nächste Woche voraussichtlich nicht tagen wird. Zur gleichen Zeit am anvisierten Donnerstag findet in Berlin ein Dankesgottesdienst für Papst Benedikt XVI. statt, an dem die Koalitionspolitiker teilnehmen wollen. „Daher wird der Termin nicht zu halten sein“, sagte Hasselfeldt. Das nächste verabredete Treffen wäre dann wieder am 21. März, einen Tag vor der übernächsten Bundesratssitzung. „Wir treffen dann die Entscheidung, wenn Lösungen gefunden sind“, betonte Hasselfeldt. Es gebe auch keine Fristen, die eingehalten werden müssten. Daher sehe sie die Terminfindung für ein Koalitionstreffen auch „unverkrampft“.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dapd / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/koalition-noch-kein-durchbruch-bei-der-rente-60646.html

Weitere Nachrichten

SPD-Parteizentrale

© über dts Nachrichtenagentur

FDP Lambsdorff lobt Konzept der SPD

Nach dem Parteitag der SPD hat der FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff das Konzept der SPD gelobt: "Bei der SPD weiß man, woran man ist", sagte er in ...

Thorsten Schäfer-Gümbel

© über dts Nachrichtenagentur

Schäfer-Gümbel CDU geht politischer Auseinandersetzung aus dem Weg

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat die Wortwahl des SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz, Merkel verübe einen "Anschlag ...

Grüne auf Stimmzettel

© über dts Nachrichtenagentur

Schleswig-Holstein Grüne stimmen für „Jamaika-Koalition“

Die Grünen in Schleswig-Holstein haben sich in einer Mitgliederbefragung für eine "Jamaika-Koalition" ausgesprochen. 84,3 Prozent der Mitglieder des ...

Weitere Schlagzeilen