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Michael Fuchs CDU

© CDU/CSU-Bundestagsfraktion / CC BY-SA 3.0

01.04.2016

Unions-Fraktionsvize Koalition mit Grünen klappt nur wenn die CDU sich durchsetzt

Fuchs warnt vor Belastungen für Wirtschaft und Stromverbraucher.

Osnabrück – Der Vizechef der Unions-Fraktion im Bundestag, Michael Fuchs, hat vor den grün-schwarzen Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg vor weiteren Mehrbelastungen für die Wirtschaft und für die Stromverbraucher gewarnt.

In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag) forderte der CDU-Wirtschaftsexperte, dass in einem Koalitionsvertrag „eine klare CDU-Handschrift“ erkennbar sein müsse. Die Erfahrungen in Hessen zeigten, dass Koalitionen mit den Grünen nur dann erfolgreich sein könnten, wenn CDU-Politik durchgesetzt werde.

Wichtig seien solide Haushaltsführung, gute Rahmenbedingungen für die Wirtschaft und eine verantwortungsvolle Industriepolitik, sagte Fuchs. Auch dürfe es nicht zu “ unkontrolliertem Zubau der regenerativen Energien“ kommen. Im Koalitionsvertrag müsse daher auch festgehalten werden, dass die Kosten für das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) nicht weiter in die Höhe getrieben würden.

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