Klöckner 100.000 Flüchtlinge müssen Deutschland wieder verlassen
„Aber ganz genau kann man das gar nicht sagen.“
Berlin – Laut der CDU-Vizevorsitzenden Julia Klöckner müssen „nach jetzigem Stand mindestens 100.000 Flüchtlinge“ Deutschland wieder verlassen. „Aber ganz genau kann man das gar nicht sagen, weil noch nicht alle Verfahren abgeschlossen sind“, sagte Klöckner am Dienstag im „Deutschlandfunk“.
Es sei wichtig, dass die Bundesregierung mit ihrem Asylpaket den Rahmen für mehr Abschiebungen geschaffen habe, so die CDU-Politikerin weiter. So würden etwa die Termine der Abschiebungen künftig nicht mehr im Vorfeld bekanntgegeben werden müssen. „Denn es ist so und so ist die Lebenswirklichkeit: Wer vorher weiß, wann er abgeschoben werden sollte, dessen Kind oder Familienangehöriger fehlte dann plötzlich und da gab es dann Abschiebehindernisse.“
Mit Blick auf die Debatte um eine Obergrenze zur Flüchtlingsaufnahme sagte Klöckner, dass es „eine theoretische Obergrenze“ gebe, die man aber nicht definieren könne.
27.10.2015 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de