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14.05.2019

Klein Anstieg antisemitischer Straftaten „äußerst alarmierend“

Anstieg um 19,6 Prozent gegenüber 2017.

Berlin – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat sich schockiert über die Zunahme antisemitischer Straftaten im Jahr 2018 geäußert.

„Vor dem Hintergrund der fortschreitenden Enthemmung und Verrohung des gesellschaftlichen Klimas in Deutschland hatte ich mit einem Anstieg der antisemitisch motivierten Straftaten 2018 gerechnet“, sagte Klein der „Welt“. Er fügte hinzu: „Dass der Anstieg derart hoch ausgefallen ist, halte ich jedoch für äußerst alarmierend. Wir müssen nun alle unsere politischen und zivilgesellschaftlichen Kräfte mobilisieren, um dieser Entwicklung entgegenzuwirken.“

Laut der Fallzahlen für politisch motivierte Kriminalität (PMK), die Bundesinnenminister Horst Seehofer und BKA-Präsident Holger Münch am Dienstag in Berlin vorgestellt haben, wurden im Jahr 2018 insgesamt 1.799 antisemitischen Straftaten registriert. Gegenüber 2017 bedeutet dies ein Anstieg um 19,6 Prozent.

Dem Bericht zufolge sind fast neun von zehn dieser Straftaten dem Phänomenbereich „Rechts“ zuzuordnen. Mit anderen Worten: Die Polizei geht davon aus, dass Rechtsextremisten die mutmaßlichen Täter sind.

Vor diesem Hintergrund fordert der Antisemitismusbeauftragte Klein, „dass Täter rascher und konsequenter als bisher ermittelt und vor Gericht gestellt werden“. Andererseits müssten Maßnahmen bei der Extremismusprävention, der Erinnerungskultur und im Schulunterricht erheblich verstärken werden, um Antisemitismus vorzubeugen.

„Die geplante Einrichtung einer Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung des Antisemitismus bietet hierfür eine wichtige Voraussetzung“, sagte Klein der „Welt“. Das Konzept für eine solche Kommission hatte Klein im Februar dieses Jahres gemeinsam mit dem Land Baden-Württemberg vorgestellt.

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