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FDP-Parteitag kann im März stattfinden

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20.02.2013

Klage abgewiesen FDP-Parteitag kann im März stattfinden

Antrag von FDP-Mitglied Helmut Schallock aus Nürnberg abgewiesen.

Berlin – Ein FDP-Mitglied aus Bayern ist mit dem Vorstoß gescheitert, den vorgezogenen Parteitag der Freidemokraten zu stoppen. Das Bundesschiedsgericht der FDP wies am Mittwoch den Antrag von Helmut Schallock aus Nürnberg ab. Damit kann der Parteitag wie geplant am 9./10. März in Berlin stattfinden.

Normalerweise sollten die Freidemokraten im Mai zu ihrem Bundesparteitag zusammenkommen. Im Januar entschied der Bundesvorstand aber, die Führungsspitze bereits im März neu zu wählen. Parteichef Philipp Rösler soll Parteichef bleiben, Fraktionschef Rainer Brüderle soll die FDP im Wahlkampf führen. Das für Anfang Mai in Nürnberg geplante Treffen wird nunmehr ein außerordentlicher Parteitag, auf dem unter anderem die inhaltliche Ausrichtung für die Bundestagswahl beraten wird.

Schallock hatte moniert, das Vorziehen des Parteitages sei nicht konform mit der Satzung der FDP.

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