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Kristina Schröder

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24.06.2012

Kita-Ausbau Länder weisen Schröders Kritik zurück

„Attacke von Frau Schröder nur ein gigantisches Ablenkungsmanöver.“

Berlin – Nach der Kritik von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) an den Kita-Ausbauplänen der Bundesländer, hagelt es Widerspruch. Schröder hatte in der „Welt am Sonntag“ den Ländern vorgeworfen, Bundesmittel nicht abzurufen, und ihnen bis 30. September ein Ultimatum gestellt.

Das baden-württembergische Kultusministerium unter Leitung von Gabriele Warminiski-Leitheußer (SPD) weist die Vorwürfe scharf zurück. „Es ist absolut unzutreffend zu behaupten, dass es in Baden-Württemberg nicht genügend Anträge für den Krippenausbau gäbe“, sagte der für frühkindliche Bildung zuständige Staatssekretär Frank Mentrup (SPD) der Tageszeitung „Die Welt“ (Montagausgabe).

„Die Attacke von Frau Schröder ist daher nur ein gigantisches Ablenkungsmanöver, um vom Betreuungsgeld abzulenken“, so Mentrup weiter. In Baden-Württemberg hätten Kommunen und freie sowie private Träger bereits für mehr Geld Anträge gestellt, als das Bundes-Investitionsprogramm dem Land überhaupt zur Verfügung stelle. „Der Bund muss möglichst schnell deutlich mehr Geld zur Verfügung stellen. Sonst lässt er die Kommunen im Regen stehen“, sagte Mentrup.

Auch Bayerns Familienministerin Christine Haderthauer (CSU) wies Schröders Vorwurf zurück: „Bayern hat die Bundesmittel bereits komplett abgerufen und ein ungedeckeltes Förderprogramm aufgelegt, indem zusätzlich zu den 340 Millionen Euro Bundesmitteln mehr als 600 Millionen Landesmittel eingestellt sind, um die Kommunen beim Ausbau optimal zu unterstützen“, sagte Haderthauer der „Welt“. Wenn alle Bundesländer ihre Kommunen beim Krippenausbau so unterstützen würden, betonte die Ministerin, käme man der Wahlfreiheit in Deutschland ein ganzes Stück näher.

Einen „Hilfeschrei der Familienministerin“ nannte der stellvertretende Ministerpräsident von Hessen, Jörg-Uwe Hahn (FDP), das Vorgehen Schröders. „Offensichtlich betreiben einige Länder eiskalte Politik auf dem Rücken der jungen Familien. Diese Rechnung wird nicht aufgehen“, sagte Hahn der „Welt“. Eine Fristsetzung lehnte er jedoch ab. „Ich glaube, Fristsetzungen helfen an dieser Stelle nicht.

Es gibt vielfältige Gründe, warum der Kita-Ausbau stockt.“ Der Bund sollte seine Unterstützung aufrechterhalten, forderte Hahn. „Erst wenn der Nachweis erbracht ist, dass Länder mutwillig den Kita-Ausbau verhindern, sollte man sich über etwaige Sanktionen Gedanken machen.“ Hahn wandte jedoch ein: “ Es fällt schon auf, dass die, die am meisten gegen das Betreuungsgeld wettern, beim Kita-Ausbau patzen.“

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