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Keine unmittelbare Gefahr für Terroranschläge in Deutschland

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

24.07.2011

Terrorismus Keine unmittelbare Gefahr für Terroranschläge in Deutschland

Berlin – Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sieht keine unmittelbare Gefahr für rechtsextremistische Terroranschläge in Deutschland. Einen Tag nach den Anschlägen in Norwegen sagte Friedrich „Bild am Sonntag“: „Unsere Sicherheitsbehörden beobachten auch die rechte Szene intensiv. Hinweise auf rechtsterroristische Aktivitäten liegen derzeit nicht vor.

Die abscheulichen Taten in Norwegen belegen aber leider erneut, welche Gefahren von fanatisierten Einzeltätern ausgehen können, und zwar unabhängig von ihrer Motivlage!“ Friedrich weiter: „Eine offene Gesellschaft ist immer verwundbar.“ Der konkrete Fall in Norwegen weise nach derzeitigem Kenntnisstand keine Bezüge nach Deutschland auf.

Friedrich warnte zugleich davor, die freiheitliche Gesellschaft in Deutschland einzuschränken: „Wir dürfen und werden uns in unserer offenen Lebenskultur nicht einschränken lassen. Deshalb vertrauen wir unseren Sicherheitsbehörden den Schutz unserer freien Gesellschaft an. Wichtig dafür ist ein effizientes Frühwarnsystem.“ Dazu bräuchten die Behörden aber auch die notwendigen rechtlichen Befugnisse. Er sei daher froh, so Friedrich weiter, „dass wir die Antiterrorgesetze, die für jede Form von Terrorismus gelten, auch in Zukunft zur Verfügung haben“.

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