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Kein Neonazi-Aufmarsch am 18. Februar

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03.02.2012

Dresden Kein Neonazi-Aufmarsch am 18. Februar

Rechte wollen dennoch am 13. Februar marschieren.

Dresden – Der befürchtete Großaufmarsch von Rechtsextremen am 18. Februar in Dresden findet nicht statt. Die “Junge Landsmannschaft Ostdeutschland” (JLO) habe ihre Anmeldung für eine Demonstration zurückgezogen, sagte ein Sprecher der Stadt Dresden am Freitag. Auch sonst lägen für den Tag keine Anmeldungen aus dem rechten Lager vor. Dies könne sich allerdings noch ändern, da Versammlungen bis zu 48 Stunden vorher angemeldet werden könnten.

Anders sieht es hingegen mit dem 13. Februar aus, dem Jahrestag der Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg. Eine Privatperson, die zur rechten Szene gehört, hat für diesen Tag eine Veranstaltung mit 2.000 Teilnehmern angemeldet. Auch die geplanten Gegendemonstrationen für beide Tage sollen stattfinden. Am 13. Februar soll um die Dresdner Altstadt eine Menschenkette gebildet werden. Fünf Tage später ist eine Großkundgebung mit 10.000 Menschen geplant.

Das Bündnis “Dresden Nazifrei”, das in den vergangenen beiden Jahren die rechten Aufmärsche mit Blockaden verhindert hat, sieht noch keinen Durchbruch im Kampf gegen Rechts. Die Zurückziehung der JLO-Anmeldung für den 18. Februar sei lediglich ein Etappensieg, der zur Kenntnis genommen werde, sagte Bündnis-Sprecher Benjamin Kümmig auf einer Informationsveranstaltung. Trotzdem würden weiterhin Aktivisten in ganz Deutschland dazu aufgerufen, nach Dresden zu kommen und gegen Rechts zu protestieren. “Wir werden auf jeden Fall da sein”, sagte er.

Ähnlich äußerte sich am Freitag die Bundesvorsitzende der Linken, Gesine Lötzsch. Sie werde sowohl am 13. als auch am 18. Februar in Dresden sein und rechte Aufmärsche mit Blockaden verhindern. Für den Fall, dass tatsächlich keine Neonazis da sein sollten, werde ein “Fest der Demokratie” gefeiert. Der Parteivorsitzende der sächsischen Linken, Rico Gebhardt, wertete die vorläufige Absage als “großartigen Erfolg” aller demokratischen Kräfte, die zu Gegendemonstrationen aufrufen. Dennoch sollten möglichst viele Menschen in Dresden auf die Straße gehen “und Gesicht zeigen gegen möglicherweise doch anreisende Neonazis”, sagte Gebhardt.

Als Anlass für die Aufmärsche dienen den Rechten die alliierten Luftangriffe am 13. Februar 1945, bei denen Dresden stark zerstört wurde. Seit Jahren versuchen Rechtsextreme, die Trauer um die Toten für ihre politischen Zwecke zu missbrauchen. In der Vergangenheit kamen bis zu 6.5000 Neonazis aus ganz Europa nach Dresden, womit die Veranstaltungen die größte bundesweite Aktion von Rechtsextremisten waren. Im vergangenen Jahr war es bei Protesten gegen die Rechten zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen.

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