Kauder Beide Koalitionspartner sind „treibende Kraft“
Es gehe nun darum, die vereinbarten Punkte umzusetzen.
Berlin – Unions-Fraktionsvorsitzender Volker Kauder (CDU) ist der Ansicht, dass beide Partner in der Koalition „treibende Kraft“ sind. In einem Interview mit dem „Deutschlandfunk“ widersprach er einer Aussage des stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Ralf Stegner, der erklärt hatte, dass Veränderungen in der Regierung derzeit hauptsächlich von der SPD ausgingen. Neben Union und SPD ist laut Kauder auch die Umsetzung des Koalitionsvertrags ein wichtiger Antrieb. „Und natürlich kommt es in allen entscheidenden Punkten auf die Kanzlerin an“, so der Unions-Fraktionsvorsitzende.
Es gehe nun darum, die vereinbarten Punkte umzusetzen, unabhängig davon, welcher Koalitionspartner das Projekt angestoßen habe. Dabei sei es wichtig, dass man eine „gute Regierung“ stelle, die „gute Arbeit“ leiste.
Vorhaben wie die Energiewende seien nur in die Tat umzusetzen, wenn alle zusammenhielten. Die nationalen Ziele einer stabilen Energieversorgung und eines akzeptablen Energiepreise lägen im Interesse aller. Daher sei er „zuversichtlich, dass dies gelingt“.
27.01.2014 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de