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19.11.2009

Karzai verspricht entschlossenen Kampf gegen Korruption

Kabul – Der afghanische Präsident Hamid Karzai ist heute zu einer weiteren, fünfjährigen Amtszeit vereidigt worden. Die Zeremonie wurde im Präsidentenpalast in Kabul vor etwa 800 geladenen Gästen abgehalten. In seiner Antrittsrede, der auch Staatsgäste wie Bundesaußenminister Guido Westerwelle und US-Außenministerin Hillary Clinton beiwohnten, sprach Karzai die Aufgaben innerhalb des Landes an. „Korruption ist ein gefährliches Problem“, erklärte der Präsident und kündigte einen entschlossenen Kampf gegen Bestechlichkeit an.

Innerhalb der kommenden fünf Jahre sollten zudem die afghanischen Sicherheitskräfte selbstständig für die Stabilisierung im Land sorgen können. Der vorherrschenden „Kultur der Straflosigkeit“ wolle der Präsident mit der Einberufung eines neuen Kabinetts entgegenwirken.

Karzai war zuletzt unter zunehmenden, internationalen Druck geraten. Die USA hatten mit dem Entzug der finanziellen Hilfen gedroht, sollte der Kampf gegen die Korruption nicht aufgenommen werden. Die afghanische Regierung werde ferner den Anbau sowie den Handel von Drogen bekämpfen, die laut Karzai eine „ernsthafte Bedrohung“ darstellen.

Eine Loja Dschirga genannte Nationalversammlung solle zudem zu Gesprächen zwischen Regierung und Aufständischen und damit zu Frieden und Versöhnung führen. Karzai habe in seiner Rede die richtigen Worte gewählt, erklärte Westerwelle. Nun müsse man sicher gehen, dass „auch die richtigen Taten folgen.“

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