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Karsai erwägt Präsidentenwahl schon 2013

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12.04.2012

Afghanistan Karsai erwägt Präsidentenwahl schon 2013

Abstimmung soll nicht mit Truppenabzug zusammenfallen.

Kabul – Der afghanische Präsident Hamid Karsai befürchtet, dass sein Land den Abzug der internationalen Truppen und die anstehende Präsidentenwahl im Jahr 2014 nicht gleichzeitig bewältigen kann. Karsai erklärte am Donnerstag, er erwäge daher, die Wahl auf 2013 vorzuziehen. Eine Entscheidung sei jedoch noch nicht gefallen und werde noch einige Zeit in Anspruch nehmen.

Er spreche schon seit einigen Monaten mit seinen Beratern über dieses Thema, sagte Karsai auf einer Pressekonferenz in Kabul. Entweder könne die Wahl vorgezogen oder der Abzug der ausländischen Soldaten beschleunigt werden. Beide Möglichkeiten hätten ihre Vorzüge.

Die Mehrheit der NATO-Truppen will Afghanistan bis Ende 2014 verlassen. Zur selben Zeit steht Karsai am Ende seiner zweiten fünfjährigen Amtszeit. Die Verfassung verbietet ihm eine neuerliche Kandidatur.

Unklarheit über Beginn der Amtszeit

Der Verfassung zufolge läuft Karsais Amtszeit im Mai 2014 ab. Die Wahl muss 30 bis 60 Tage vorher stattfinden. Allerdings verschob Karsai die Präsidentenwahl 2009 aus Sicherheitsgründen um rund sechs Monate. Wegen eines Streits über möglichen Wahlbetrug wurde er erst im November desselben Jahres vereidigt. Es ist nicht klar, ob Karsai davon ausgeht, dass seine zweite Amtszeit im Mai oder im November 2009 begann. Allerdings hat er bereits angekündigt, nicht wieder zu kandidieren.

Karsai äußerte sich auf einer Pressekonferenz mit NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Dieser erklärte, die NATO werde am Zeitpunkt für die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Streitkräfte Ende 2014 festhalten. Was er bei seiner Reise durch das Land gesehen habe, stimme ihn zuversichtlich, dass die NATO dieses Ziel erreiche, sagte Rasmussen. Die afghanischen Spezialkräfte gehörten „zu den besten der Welt“ und seien „das Rückgrat unserer Übergabe-Strategie“, sagte der NATO-Generalsekretär. Gleichwohl würden Unterstützung und Ausbildung der afghanischen Truppen durch die NATO auch nach 2014 fortgeführt.

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