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Kampf um den deutschen Smartphone- und Tablet-Markt

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20.01.2012

Unternehmen Kampf um den deutschen Smartphone- und Tablet-Markt

Samsung und Apple verklagen sich in Mannheim gegenseitig.

Mannheim – Im Kampf um den deutschen Smartphone- und Tablet-Markt hat Apple am Freitag zumindest eine Schlacht gewonnen. Das Landgericht in Mannheim entschied in einer Klage von Samsung gegen Apple zugunsten des US-Konzerns. Apple habe ein Patent der Südkoreaner nicht verletzt, urteilten die Richter. Gleich am Mittag ging aber ein weiteres Verfahren los – diesmal mit Apple als Kläger. Patent- und Geschmacksmuster-Streitigkeiten zwischen den beiden Konzernen beschäftigen Gerichte weltweit. Auch in Düsseldorf und München sind Verfahren anhängig.

In Mannheim ging es am Vormittag um ein Patent auf eine Technik, die mit dem Mobilfunkstandard UMTS zu tun hat. Um welches Patent es sich genau handelte, war zunächst unklar. Ein Samsung-Sprecher sagte, der Konzern sei enttäuscht. Er stellte allerdings fest, dass es sich lediglich um eines von mehreren Patenten handele, über die das Landgericht Mannheim zu entscheiden hat.

Am Mittag trafen sich die Parteien dann wieder. Diesmal warf Apple Samsung vor, Geschmacksmuster verletzt zu haben. Geschmacksmuster müssen im Gegensatz zu Patenten nur angemeldet und nicht geprüft werden und haben zudem nur über zehn Jahre Bestand. Im konkreten Fall geht es um das Entsperren von Smartphones oder Tablets. Bei den Apple-Geräten ist dazu eine bestimmte Bewegung nötig.

Der Vorsitzende Richter Andreas Voß vertagte diese Entscheidung auf den 16. März. Er hatte den Parteien empfohlen, das Verfahren auszusetzen, da in München ein Antrag Samsungs verhandelt wird, das Geschmacksmuster von Apple zu löschen. “Die Gefahr sich widersprechender Entscheidungen ist groß”, sagte der Richter.

Apple-Anwalt Frank-Erich Hufnagel argumentierte jedoch, dass das Telekommunikationsgeschäft schnellebig sei und auch das 2006 angemeldete Geschmacksmuster bald auslaufe. Beim Aussetzen werde “der wirtschaftliche Wert auf Null reduziert”.

Auch in Düsseldorf laufen Klagen. Zuletzt hatte Apple eine Klage eingereicht, mit der die Kalifornier auch den Vertrieb von zehn Mobil-Telefonen und Media-Playern des Rivalen in Deutschland verbieten lassen wollen.

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