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Thomas de Maizière

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25.11.2015

Kampf gegen Terror De Maizière beklagt Defizite bei EU-Zusammenarbeit

De Maizière kritisierte den mangelnden Informationsaustausch.

Berlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat vor dem Bundestags-Innenausschuss angesichts der jüngsten Anschläge von Paris massive Defizite bei der europäischen Zusammenarbeit gegen den islamistischen Terrorismus beklagt. Das berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf mehrere Teilnehmer der Sitzung, die am Mittwochmorgen stattfand.

Demnach habe der Minister moniert, dass es in der Europäischen Union keine einheitliche Definition für den Begriff des islamistischen Gefährders gebe. Zähle man die Zahl der von den EU-Staaten genannten Gefährder zusammen, komme man auf rund 4.000. Bei der europäischen Polizeibehörde Europol seien aber lediglich 2.000 Gefährder gelistet.

Außerdem kritisierte er den mangelnden Informationsaustausch. So speisten nur fünf der 26 Schengen-Staaten für die Terrorbekämpfung relevante Daten in das Schengener Informationssystem ein.

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Ansgar Heveling (CDU), sagte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“: „Wir müssen zu einer besseren europäischen Kooperation kommen. Es fehlt an einheitlichen Standards. Das Informationsgefälle ist zu groß.“

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, erklärte dem Blatt: „Wir brauchen in Europa eine sehr viel bessere Zusammenarbeit.“

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