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Olaf Scholz

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01.11.2014

Kampf gegen islamistische Terroristen SPD-Bundesvize Scholz warnt vor Hysterie

„Man kann aber nicht alle über einen Kamm scheren.“

Berlin – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hat vor Hysterie im Kampf gegen islamistische Terroristen gewarnt. „Ich empfehle einen Umgang, der angemessen und nicht hysterisch ist“, sagte er der „Welt am Sonntag“.

„Ich bin dafür, das Instrument des Ausreiseverbots zu stärken.“ Wer in Deutschland aufgewachsen sei, müsse daran gehindert werden, in Syrien oder dem Irak auf der Seite des IS zu kämpfen.

„Man kann aber nicht alle über einen Kamm scheren“, betonte Hamburgs Regierungschef. „Bei manchen Islamisten ist eine Abschiebung das richtige, bei anderen ein Ausreiseverbot.“

Scholz verwies auf die Hansestadt als Vorbild bei der Prävention. „In Hamburg geben wir über eine Million Euro aus, um zu helfen, bevor etwas Schlimmes passiert“, sagte er. „Eltern zum Beispiel sollen in die Lage versetzt werden, eine Radikalisierung ihrer Kinder schneller zu erkennen. Und sie sollen wissen, an wen sie sich dann wenden können.“

Scholz kündigte Hooligans, die gewaltsam gegen Islamisten demonstrierten, eine harte Antwort des Staates an. „Niemand kann verhindern, dass es Typen gibt, die absurde Gedanken und Pläne umtreiben. Aber der Rechtsstaat lässt sich davon nicht beeindrucken“, sagte er.

„Wir werden alle Möglichkeiten nutzen, um dagegenzuhalten. Die Versammlungsbehörden prüfen auch immer, ob es Anhaltspunkte gibt, die ein Verbot solcher Demonstrationen rechtfertigen.“

Auf die Frage, ob Hooligans vom Hamburger Verfassungsschutz beobachtet werden, sagte er: „Der Verfassungsschutz beobachtet immer alle, die durch ihr Verhalten Anlass dazu geben.“ Scholz fügte hinzu: „Es gibt Kontakte zwischen Teilen der Hooligan-Szene und Rechtsradikalen, die beobachtet worden sind.“

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