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13.10.2014

Kampf gegen "IS" Innenminister will Terrororganisation auch im Internet bekämpfen

„Wir sehen hier jetzt erste Erfolge.“

Berlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) kündigt einen verstärkten Kampf gegen die Internet-Propaganda der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) an. Der Minister lobt zugleich die Zusammenarbeit mit den Betreibern von Videoplattformen und sozialen Netzwerken.

„Die Rekrutierung neuer Kämpfer aus Deutschland und Europa sowie die Radikalisierung junger Menschen wird entscheidend durch die Internetpropaganda geprägt“, sagte der Minister der „Welt“. Mit dem IS-Verbot habe die Bundesregierung auch die Propaganda für die Terrormiliz im Internet verboten. „Wir sehen hier jetzt erste Erfolge“, so De Maizière.

„Die Zusammenarbeit mit den Diensteanbietern und Providern hat sich maßgeblich verbessert, entsprechende Inhalte werden aus dem Netz genommen, Durchsuchungsmaßnahmen bei mutmaßlichen IS-Unterstützern finden statt.“

In der vergangenen Woche gab es in Bonn eine erste Razzia bei einem mutmaßlichen Unterstützer des IS, der im Internet Propaganda betrieben haben soll. Semir C. steht im Verdacht für die islamistischen Webseiten „Tauhid Germany“ und „Abu Z Projekt“ Material bereitgestellt zu haben. Zeitweise soll er auch der Administrator der Plattformen gewesen sein.

In Luxemburg trafen sich zudem am 9. Oktober die EU-Innenminister mit Vertretern von Facebook, Twitter, Google und Microsoft zu Gesprächen über den Kampf gegen Online-Propaganda von Extremisten.

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