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Frank-Walter Steinmeier

© Arne List / CC BY-SA 3.0

01.10.2014

Kabinettsbeschluss Deutschland bewirbt sich für 2016 um OSZE-Vorsitz

Mitgliedsstaaten müssten zum Engagement bekennen und Verantwortung übernehmen.

Berlin – Deutschland kandidiert für den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Jahr 2016. Das beschloss das Kabinett am Mittwoch.

„Die OSZE hat in der Ukraine-Krise unter Beweis gestellt, wie wichtig sie für eine gesamteuropäische Friedensordnung ist“, erklärte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (Foto). „Es ist in unserem ureigenen Interesse, die OSZE als Dialogforum, als eine Brücke zwischen Ost und West, als operatives Instrument europäischer Krisenprävention und konkret handelnden Akteur zu stärken.“

Das setze voraus, „dass sich die Mitgliedsstaaten zum Engagement bekennen und Verantwortung übernehmen. Das unterstützen wir mit der Bereitschaft zur Übernahme des Vorsitzes 2016“, so Steinmeier weiter.

Die Entscheidung über den OSZE-Vorsitz 2016 wird formell beim kommenden OSZE-Ministerrat in Basel am 4. und 5. Dezember 2014 getroffen.

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