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Erweiterter Bundeswehreinsatz in Mali rückt näher

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18.02.2013

Kabinett Erweiterter Bundeswehreinsatz in Mali rückt näher

Kabinett entscheidet am Dienstag.

Berlin/Brüssel – Das Bundeskabinett will am (morgigen) Dienstag den erweiterten Bundeswehreinsatz in Mali beschließen. Daran sollen sich nach Informationen von „Spiegel Online“ bis zu 330 Soldaten beteiligen dürfen. Die Kosten würden auf rund 55 Millionen Euro geschätzt. Die Kabinettssitzung war vom regulären Mittwoch-Termin um einen Tag vorverlegt worden, damit der Bundestag noch am Freitag mit den Mandatsberatungen beginnen kann. Bis Ende Februar könnte das Parlament den Weg für den neuen Bundeswehreinsatz freimachen.

Am Montag hatten die EU-Außenminister in Brüssel grünes Licht für die Ausbildungsmission in Mali gegeben. Das war Voraussetzung für die Kabinettsbefassung. Ein Vorauskommando ist schon in Bamako, das tatsächliche Training der malischen Soldaten vor Ort soll Anfang April starten.

Der Bundeswehreinsatz wird voraussichtlich in zwei Mandate aufgespalten: Rund 80 Soldaten soll die deutsche Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission umfassen, maximal sollen laut „Spiegel Online“ bis zu 180 Soldaten möglich sein. Als Trainer etwa zur Abwehr von Minen und Sprengfallen seien rund 40 Soldaten eingeplant. Hinzu komme eine gleich große Zahl von Sanitätssoldaten, da Deutschland auch ein Feldlazarett für Mali stellen wird. An der logistischen Hilfe könnten sich bis zu 150 deutsche Soldaten beteiligen.

Bereits 71 deutsche Soldaten beim Truppentransport im Einsatz

Daneben will die Bundesregierung die Unterstützung der französischen Truppen regeln, die in dem westafrikanischen Land gegen islamistische Rebellen kämpfen. Hier geht es insbesondere um die Luftbetankung französischer Kampfflugzeuge. In das zweite Mandat soll zudem die bislang ohne Bundestagszustimmung laufende Hilfe beim Lufttransport für Truppen der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS aufgenommen werden. Seit etwa einem Monat hilft die Bundeswehr mit drei „Transall“-Flugzeugen der ECOWAS beim Truppentransport in die malische Hauptstadt Bamako. Dafür sind derzeit 71 Soldaten im Einsatz.

Frankreich war seiner früheren Kolonie Mali am 11. Januar im Kampf gegen die Islamisten zu Hilfe geeilt, nachdem diese immer weiter auf den von Regierungstruppen gehaltenen Süden vorgerückt waren. Gemeinsam mit malischen Truppen drängen die französischen Soldaten die Extremisten nun in das Grenzgebiet zu Algerien zurück. Anders als in Afghanistan wollen die EU-Staaten nicht direkt in die Kämpfe eingreifen, sondern die malischen Sicherheitskräfte in die Lage versetzen, die notwendigen Aufgaben in absehbarer Zeit selbst zu übernehmen.

Regierung schätzt Kosten laut Bericht auf 55 Millionen Euro

Um die marode Truppe auf Vordermann zu bringen, werden rund 500 Ausbilder, Berater, Sanitäter und Sicherheitskräfte aus 20 EU-Ländern in das Krisenland geschickt. Binnen zehn Tagen solle die Mission eine Mannstärke von 107 erreichen, bis Mitte März solle diese verdoppelt werden und im April ihre volle Stärke erreichen, sagte der Vorsitzende des EU-Militärausschusses, General Patrick de Rousiers. Der Einsatz ist zunächst auf 15 Monate mandatiert, vier Bataillone sollen trainiert werden.

Laut „Spiegel Online“ beziffert die Regierung die geschätzten Kosten für die Teilnahme der Bundeswehr an der EU-Ausbildungsmission für ein Jahr auf rund 42 Millionen Euro. Die deutsche Hilfe für afrikanische Einheiten und beim Betanken von französischen Kampfjets soll mindestens 13,5 Millionen Euro kosten. Die überraschend hohe Zahl an Soldaten für die Ausbildungsmission sei mit einem Puffer begründet worden.

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