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Johanna Wanka folgt Annette Schavan

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10.02.2013

Zusammenfassung Johanna Wanka folgt Annette Schavan

Schavan will gegen Universität gerichtlich vorgehen.

Berlin – Sieben Monate vor der Bundestagswahl bildet Kanzlerin Angela Merkel ihr Kabinett um und ersetzt die zurückgetretene Bildungsministerin Annette Schavan durch Johanna Wanka (alle CDU). Schavan zog mit ihrem Rücktritt die Konsequenz aus der Aberkennung ihres Doktortitels durch die Universität Düsseldorf. Dagegen will sie nun klagen. Ihre Nachfolgerin ist noch amtierende Wissenschaftsministerin in Niedersachsen. Offiziell findet der Wechsel im Ministeramt am Donnerstag statt.

In einem gemeinsamen Auftritt am Samstagnachmittag im Kanzleramt in Berlin verkündete Merkel, dass Schavan ihr den Rücktritt angeboten und sie ihn „sehr schweren Herzens“ angenommen habe. Merkel lobte ihre Vertraute in den höchsten Tönen. Schavan sei eine der anerkanntesten und profiliertesten Bildungspolitikerinnen des Landes. 17 Jahre lang habe sie als Landes- und Bundesministerin im Dienste von Bildung und Forschung gewirkt. „Das sucht seinesgleichen“, sagte Merkel. Schavans Leistungen als Ministerin seien außerordentlich. Mit ihrem Namen seien wegweisende Initiativen verbunden.

Union verliert in der Wählergunst

Schavan beteuerte, die Plagiatsvorwürfe träfen sie tief. Sie habe weder abgeschrieben noch getäuscht. Wenn eine Forschungsministerin gegen eine Universität klage, sei dies aber mit Belastungen verbunden für das Amt, das Ministerium, die Regierung und die CDU. „Genau das möchte ich vermeiden. Das Amt darf nicht beschädigt werden“, sagte Schavan. Sie will ihr Bundestagsmandat behalten.

Wanka sagte bereits zu, das Bundesministerium für Bildung und Forschung zu übernehmen. Die gebürtige Sächsin hatte in Leipzig Mathematik studiert und lange in der Wissenschaft gearbeitet. Neun Jahre lang war sie Wissenschafts- und Kultusministerin in Brandenburg. Seit 2010 war sie Wissenschaftsministerin in Niedersachsen, wo ihre Partei nach der verlorenen Landtagswahl aber in die Opposition gehen muss. Die 61-Jährige genießt parteiübergreifend Anerkennung.

Die Diskussionen über den Verlust von Schavans Doktortitel bescherte der Union zumindest einen leichten Dämpfer in der Wählergunst: CDU/CSU verloren nach der wöchentlichen Emnid-Umfrage für die „Bild am Sonntag“ einen Punkt auf 40 Prozent Zustimmung. Die FDP blieb bei 4 Prozent, die SPD bei 27 Prozent und die Linkspartei bei 7 Prozent. Die Grünen konnten bei der Umfrage vom 31. Januar bis 6. Februar einen Punkt auf 15 Prozent zulegen.

Hochschulverband: Rücktritt ist „notwendig und folgerichtig“

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) nannte den Rücktritt Schavans „bedauerlich und tragisch„. Sie sei eine vorzügliche Ministerin gewesen, sagte der CSU-Vorsitzende der „Passauer Neuen Presse“. „Wenn sie ein anderes Ministerium geführt hätte, bei dem sie nicht jeden Tag mit Hochschulen und Universitäten zu tun gehabt hätte, dann hätte ich geraten, im Amt zu bleiben“. Von der Universität Düsseldorf hätte er „mehr Fairness“ erwartet.

Auch der Koalitionspartner FDP bedauerte den Schritt von Schavan. Parteichef und Vizekanzler Philipp Rösler hob hervor, die Liberalen hätte mit ihr hervorragend zusammengearbeitet.

Der SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann nannte den Rücktritt Schavans politisch konsequent. Er bezeichnete es aber zugleich als „tragisch, dass die politische Karriere von Annette Schavan so endet“.

Der Deutsche Hochschulverband bezeichnete Schavans Schritt als „notwendig und folgerichtig“. In einer Erklärung des Präsidenten Bernhard Kempen hieß es, auch wenn gegen die Entscheidung der Düsseldorfer Universität noch der Rechtsweg offen sei, „ist Frau Schavan seit dieser Entscheidung für das wahrzunehmende Amt einer Bundesbildungsministerin beschädigt“. Für ihre politischen Leistungen verdiene sie Anerkennung, für den Rücktritt Respekt.

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