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Frank-Walter Steinmeier

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27.03.2015

Jemen-Konflikt Steinmeier warnt vor Gefährdung der Iran-Atom-Gespräche

„Es geht um viel.“

Berlin – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat vor einer Gefährdung der Atomverhandlungen mit dem Iran durch den neu aufgeflammten Konflikt in Jemen gewarnt.

„Bislang haben wir die Verhandlungen von den regionalen Konflikten abschirmen können. Ich hoffe, dass das auch jetzt gelingt. Es geht um viel“, so Steinmeier in einem „Bild“-Interview (Freitagausgabe). „Erstmals seit mehr als einem Jahrzehnt ist eine umfassende Einigung in Reichweite geraten; wir wollen eine Vereinbarung, die dauerhaft, verlässlich und überprüfbar einen Zugriff Irans auf die Atombombe ausschließt.“

Hintergrund ist die offensichtliche Unterstützung der schiitischen Houthi-Rebellen in Jemen durch den Iran. Steinmeier sagte dazu: „Niemand kann ein Interesse an einer weiteren Eskalation oder gar an einem saudisch-iranischen Stellvertreterkrieg im Jemen haben, auch Riad und Teheran nicht. Die Folgen einer direkten Konfrontation mag man sich gar nicht ausmalen, für die ganze Region, auch für die globale Energieversorgung. Ich glaube nicht, dass die Schlüsselspieler an einem solchen Szenario irgendein Interesse haben.“

Für gegenwärtig „nicht sehr wahrscheinlich“ hält der Außenminister den Einsatz aus Deutschland gelieferter Waffen auf Seiten der Streitkräfte Saudi-Arabiens. „Ein militärischer Einmarsch der Golf-Staaten am Boden steht wohl nicht unmittelbar bevor. Aber ausschließen kann ich das auch nicht“, so der SPD-Politiker.

Auf die Frage nach einer möglichen Lösung der Regionalkonflikte im Nahen und Mittleren Osten sagte Steinmeier: „Den einen Schlüssel gibt es nicht. Die Wurzeln vieler der regionalen Konflikte reichen weit zurück in die Geschichte. Und innerhalb des Islam verschärft sich in den letzten Jahren die Konfrontation zwischen radikalen Sunniten und Schiiten. Manche vergleichen das mit den Religionskriegen im 16. und 17. Jahrhundert, die in Europa über mehrere Generationen gewütet haben.“

Langfristig sehe Steinmeier nur zwei Wege: „Die einzelnen Konflikte nach Möglichkeit regional eingrenzen und aktiv nach politischen Lösungsansätzen suchen. Darüber hinaus wird es erst dann wirklich Entspannung geben können, wenn sich die beiden großen Regionalmächte, das sunnitische Saudi-Arabien und der schiitische Iran, miteinander verständigen, oder zumindest arrangieren. Eine Unterstützung radikaler und gewaltbereiter Gruppen in den Konflikten in Syrien, im Irak, im Jemen, in Palästina und anderswo würde die Gefahr eines großen regionalen Flächenbrands nur noch anheizen.“

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