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Berlusconi gewinnt Vertrauensabstimmung

© UN Photo / Marco Castro

14.10.2011

Italien Berlusconi gewinnt Vertrauensabstimmung

Bei einer Niederlage hätte Berlusconi abtreten müssen.

Rom – Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat die Vertrauensfrage gewonnen. Das Parlament votierte mit 316 zu 301 Stimmen für den Regierungschef. Zuvor hatte die linke Opposition angekündigt, nur dann beim zweiten Aufruf abstimmen zu wollen, wenn die Mitte-Rechts-Regierung bei der ersten Runde auch die notwendige gültige Zahl von 315 der 630 Abgeordneten erreicht. Dies sorgte zunächst für Unklarheit in der Kammer.

Berlusconi hatte nach einer Abstimmungsniederlage im Parlament zum 51. Mal seit seinem Amtsantritt 2008 die Vertrauensfrage gestellt. Bei dem Votum über den Rechenschaftsbericht 2010 im Abgeordnetenhaus hatte Berlusconis Regierung am Dienstag eine herbe Niederlage gegen die linke Opposition erlitten. Der Rechenschaftsbericht gilt als Abbild der geleisteten Regierungsarbeit.

Die Opposition fordert seit langem den Rücktritt Berlusconis, damit das Land Glaubwürdigkeit zurückgewinne. Nach den jüngsten Sex- und Justizskandalen, kämpft der Ministerpräsident auch mit Kritik aus den eigenen Reihen. Im Falle einer Niederlage hätte Berlusconi abtreten müssen.

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